Ferda Ataman: Neue Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung
Wahl durch den Bundestag
Ferda Ataman wurde am 14. Juli 2022 vom Deutschen Bundestag zur neuen Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt. Sie hat ihr Amt am 1. September 2022 angetreten.
Aufgaben der Antidiskriminierungsbeauftragten
Die Antidiskriminierungsbeauftragte hat die Aufgabe, Diskriminierung in allen Lebensbereichen zu bekämpfen. Dazu gehören beispielsweise Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Behinderung. Sie überwacht die Einhaltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).
Darüber hinaus berät und unterstützt die Antidiskriminierungsbeauftragte Betroffene von Diskriminierung. Sie kann auch selbstständig Ermittlungen einleiten und Empfehlungen an den Gesetzgeber aussprechen.
Erste Amtshandlungen von Ferda Ataman
Seit ihrem Amtsantritt hat Ferda Ataman bereits erste wichtige Schritte unternommen. Sie hat unter anderem die Einrichtung eines "Runden Tisches gegen Diskriminierung" angekündigt. Dieser soll Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zusammenbringen, um gemeinsam gegen Diskriminierung vorzugehen.
Außerdem hat Ataman die Aufnahme von Diskriminierung als eigenständiges Straftatgesetz gefordert. Dies würde dazu beitragen, die Ahndung von Diskriminierungsfällen zu erleichtern.
Fazit
Die Wahl von Ferda Ataman zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Diskriminierung in Deutschland. Ataman ist eine erfahrene Anwältin und Aktivistin, die sich seit vielen Jahren für die Rechte von Minderheiten einsetzt. Ihre Amtszeit verspricht, entscheidende Impulse für die Antidiskriminierungspolitik in Deutschland zu setzen.
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